Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg

Peter Müller: "Bedingungen unabhängiger Verfassungsgerichtsbarkeit"

Eine unabhängige Verfassungsgerichtsbarkeit ist ein zentrales Element einer demokratischen Gesellschaft. Wie das Beispiel in anderen Staaten zeigt, kann sie jedoch überraschend schnell einem erheblichen politischen Druck ausgesetzt sein. Dieser Druck kann vielfältige Formen annehmen. Er kann nicht nur in Anfeindungen im Internet bestehen, sondern durch eine Änderung von Gesetzen, z.B. bei der Wahl von Verfassungsrichtern, oder durch eine Weigerung, Entscheidungen des Verfassungsgerichts umzusetzen. Wie Deutschland oberstes Verfassungsorgan dauerhaft geschützt werden kann, ist eine Frage, der in Zeiten wachsender politischer Unsicherheit zunehmende Brisanz zukommt.

Die Gesellschaft Hamburger Juristen freut sich sehr, dass

Peter Müller
Bundesverfassungsrichter a.D. und
früherer Ministerpräsident des Saarlandes

zum Thema

„Bedingungen unabhängiger Verfassungsgerichtsbarkeit“

am Montag, den 16. Februar 2026, 18:00 Uhr,
im Plenarsaal des Hans. OLG Hamburg, Sievekingplatz 2, 20355 Hamburg,

referieren wird.

Natürlich besteht Gelegenheit zu Fragen und eigenen Beiträgen im Rahmen der Diskussion, die anschließend bei einem Glas Wein fortgeführt werden kann.

Die Veranstaltung ist kostenlos, eine Anmeldung nicht erforderlich.